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Pro Nonnenstieg - Initiative zum Schutz der Lebensqualität des nördlichen Ostviertels e.V.

Auf dieser Seite finden Sie archivierte Meldungen aus der Rubrik „Aktuelles“ und aus unserem Newsletter (Anmeldung s. Kontakt)

 

Neuigkeiten vom 03.12.2014

 

Wie Sie sicherlich der Presse entnommen haben, wurde die IWF-Thematik auf der BA-Sitzung am 20.11.2014 überraschenderweise vertagt. Auf der morgigen letzten Sitzung des Ausschusses für dieses Jahr steht sie nicht auf der Tagesordnung. Insbesondere die SPD hat noch Beratungsbedarf. Dies war auch das Fazit der SPD-Fraktionssitzung, zu der u.a. Pro Nonnenstieg e.V. eingeladen war. Auf der letzten Ratssitzung für 2014 (am 12.12.2014) steht der B-Plan "Südlich Nonnenstieg" folglich ebenfalls nicht auf dem Programm.

 

Vermutlich wird im Januar der Beschluss im Ausschuss gefasst und im Rat der Stadt abgesegnet werden. Die eingetretene zeitliche Verzögerung ist leider nicht mit einer Änderung des Vorhabens gleichzusetzen. Bitte merken Sie sich daher die folgenden Termine bereits jetzt vor: BA-Sitzung am 15.01.2015, Ratssitzung am 30.01.2015.

 

Pro Nonnenstieg e.V. wünscht Ihnen eine besinnliche Adventszeit!

 

Neuigkeiten vom 19.11.2014

 

Erinnerung: Wie bereits angekündigt, findet am morgigen Donnerstag die vermutliche letzte Bauausschuss-Sitzung zum Thema IWF statt. Die Tagesordnung finden Sie hier: https://ratsinfo.goettingen.de/bi/to010.asp?SILFDNR=3074 (zu den Vorlagen gelangen Sie über die einzelnen Punkte).

 

Es sollen die (abgewiesenen) Einwendungen diskutiert werden - und es ist leider damit zu rechnen, dass die Vorlagen im Anschluss dennoch unverändert beschlossen werden. Sollten Sie Einwendungen erhoben haben, wäre jetzt der einzig mögliche Zeitpunkt, um diese vor dem Ausschuss zu verteidigen!

 

Zum gemeinsamen Besuch der Sitzung treffen wir uns um 16 Uhr im Sitzungsraum 118:

 

Bauausschuss-Sitzung

MORGEN, Donnerstag, den 20.11.2014, Beginn um 16:15 Uhr,

Sitzungsraum 118, Neues Rathaus, Hiroshima-Platz 1-4, 37083 Göttingen.

 

Noch ein Hinweis für unsere Mitglieder: Die Einladung in die SPD-Ratsfraktionssitzung wurde auf den 26. November 2014, 17:30 Uhr verlegt!

 

Neuigkeiten vom 08.07.2014:

 

Aufgrund des Diebstahls eines Gutachtens aus den ausgelegten Unterlagen zur IWF-Bebauung muss das Verfahren wiederholt werden. Pro Nonnenstieg e.V. verurteilt diese Straftat und distanziert sich von dem/den Täter/n! Es ist nicht im Sinne der Vereinsmitglieder, das Verfahren zu verzögern oder gar zu sabotieren. Uns geht es vielmehr um eine effiziente und bürgernahe Planung, die die Interessen der Nachbarschaft und des Naturschutzes einbezieht!

 

Der Beschluss für die nunmehr dritte Auslegung soll übermorgen im Bauausschuss gefasst werden. Die Unterlagen wurden erneut modifiziert. Wir erwarten, dass die Verwaltung zu diesen Änderungen Stellung nehmen wird.

 

Wir werden die

Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke,

ÜBERMORGEN, Donnerstag, den 10.07.2014, um 16:15 Uhr

im Sitzungssaal 118 des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1-4, 37083 Göttingen

 

gemeinsam besuchen und würden uns freuen, möglichst viele von Ihnen dort ebenfalls zu sehen.

 

Die Tagesordnung finden Sie hier: https://ratsinfo.goettingen.de/bi/to010.asp?SILFDNR=3040

 

Nicht darauf zu finden ist jedoch eine Verlängerung der Gestaltungsvereinbarung "ehemaliges IWF-Areal". Dieser den Bebauungsplan ergänzenden Vertrag zwischen der Stadt Göttingen und dem Investor war ein Ergebnis des im Sommer 2013 abgehaltenen "Runden Tisches" aller Interessengruppen und wurde im November 2013 im Bauausschuss beschlossen. Der Investor muss diesen Vertrag jedoch nur dann einhalten, wenn der Bebauungsplan vor dem 31.10.2014 den Rat passiert. Durch die entstandenen Verzögerungen ist dieses Datum unrealistisch geworden, da zunächst die Auslegung durchgeführt, die Einwendungen gesichtet und nach der langen Sommerpause des Rates im Bauausschuss diskutiert werden müssen. Eventuell könnten die Unterlagen aufgrund der Einwendungen auch noch verändert werden, worauf zwingend eine neue Auslegung folgen würde.

 

Laut Auskunft der Verwaltung darf eine Gestaltungsvereinbarung jedoch ausschließlich vor dem Auslegungsbeschluss geschlossen werden! Wir haben deshalb die Mitglieder des Bauausschusses auf diese Problematik aufmerksam gemacht und um kurzfristige Aufnahme der Gestaltungsvereinbarung "ehemaliges IWF-Areal" in die Tagesordnung der Sitzung am Donnerstag gebeten.

 

Pro Nonnenstieg e.V. setzt sich für eine großzügige Verlängerung der Vereinbarung noch vor Beschluss der Wiederholung der Auslegung ein: Denn ohne die Verlängerung der Gestaltungsvereinbarung drohen viele von den Bürgern zäh errungene und von den Mitgliedern des Bauausschusses bereits anerkannte Details der Planung nicht umgesetzt zu werden!

 

 

Neuigkeiten vom 20.02.2014:

 

AUFRUF AN DIE MITGLIEDER DES BAUAUSSCHUSSES

 

Die kurzfristige Aufnahme der IWF-Thematik in die Tagesordnung der HEUTIGEN Bauausschuss-Sitzung (s.a. Neuigkeiten vom 19.02.2014) wäre aus unserer Sicht nur dann akzeptabel gewesen, wenn die Unterlagen nicht schon wieder - zum nunmehr dritten Male - verändert worden wären! Die erste Fassung wurde uns zur Sitzung des Bauausschusses am 07.11.2013 präsentiert, ein Beschluss wurde vertagt. Die Auslegung dieser Unterlagen wurde dann aber am 11.11.2013 hinter verschlossenen Türen vom Verwaltungsausschuss beschlossen. De facto wurden jedoch veränderte Unterlagen (zweite Fassung) vom 16.12.2013 bis zum 24.01.2014 ausgelegt. Die Einwendungen vieler Bürger bezogen sich auf die ursprüngliche Fassung, da der Austausch der Unterlagen nicht publik gemacht wurde.

 

Am 06.02.2014 wurde daher von den Mitgliedern des Bauausschusses - angeregt durch eine Anfrage der Ratsfraktion der Bündnis 90/Die Grünen - eine Wiederholung der Auslegung vereinbart. Grundlage sollte die bereits ausgelegte, zweite Fassung der Unterlagen sein. Jetzt hat die Verwaltung zum dritten Mal "nachgebessert": Auf der heutigen Sitzung sollen die Mitglieder des Bauausschusses die Auslegung einer neuen, inzwischen dritten Fassung beschließen! Vielen interessierten Bürgern - darunter auch Mitgliedern von Pro Nonnenstieg e.V. - war es nicht möglich, so kurzfristig die neuen Unterlagen zu sichten und sich für den Termin frei zu nehmen. Wir fragen uns auch, ob die Mitglieder des Bauausschusses die "neue Endfassung" überhaupt in der Kürze der Zeit lesen konnten.

 

Die nachträgliche und so kurzfristige Aufnahme in die Tagesordnung mit Unterlagen in dritter Fassung zeugt einerseits von der wenig sorgfältigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Mitglieder des Ausschusses und andererseits von der grundsätzlichen Planungsüberstürzung in diesem Verfahren. Vor einer übereilten Planung auf Kosten der Sorgfalt hatten wir bereits am 06.11.2013 in einem Offenen Brief an Herrn Oberbürgermeister Meyer und die Ratsmitglieder gewarnt, leider ohne Erfolg. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass mit der erneuten Auslegung das Vertrauen der Bürger in die Verwaltung wiederhergestellt werden sollte, ist dieses Vorgehen sehr befremdlich!

 

Wir haben die Mitglieder des Bauausschusses daher dazu aufgefordert, sich für eine Streichung der IWF-Thematik von der Tagesordnung der 36. Bauausschuss-Sitzung einzusetzen und die Diskussion über das Areal am Nonnenstieg erst nach gründlicher Überarbeitung der Unterlagen wieder aufzunehmen. Dieses von wiederholten Formfehlern überschattete Verfahren raubt nicht nur Politik und Verwaltung sondern auch der interessierten Öffentlichkeit unnötigerweise Zeit und Energien.

 

 

Neuigkeiten vom 19.02.2014:

 

Morgen: Bauausschuss-Sitzung mit kurzfristig geänderter Tagesordnung!

Jetzt mit IWF-Thematik: Beschlüsse zur erneuten Auslegung!

Hier geht's zur Tagesordnung!

Die Vorlagen für die Beschlüsse finden Sie hier:

59. Änderung des Flächennutzungsplans 1975 der Stadt Göttingen "Südlich Nonnenstieg" - Auslegung

und

Bebauungsplan Göttingen Nr. 242 "Südlich Nonnenstieg" - erneute Auslegung

 

 

Neuigkeiten vom 07.02.2014:

 

Entgegen der Ankündigung der Verwaltung vom 28.01.2014 soll die öffentliche Auslegung der Flächennutzungsplan-Änderung und des Bebauungsplans "Südlich Nonnenstieg" wiederholt werden! In der gestrigen Sitzung sprachen sich die Mitglieder des Bauausschusses für eine erneute Auslegung aus, da die Dokumente von der Verwaltung im Alleingang und erst nach dem Beschluss der Auslegung verändert worden waren. Das Vertrauensverhältnis zu den Bürgern solle damit wiederhergestellt werden und eine erneute Auslegung in der kommenden BA-Sitzung beschlossen werden. Auf Nachfrage von Pro Nonnenstieg e.V. wurde erklärt, dass die bereits eingelegten Einwendungen ihre Gültigkeit behielten.

 

Pro Nonnenstieg e.V. hatte bereits am 06.11.2013 in einem Offenen Brief an Oberbürgermeister Meyer und die Ratsmitglieder vor einer überstürzten und verfrühten Auslegung gewarnt und auf die fehlende Beschlussreife der Unterlagen hingewiesen. Die in einem Fragenkatalog aufgelisteten Bedenken der Naturschutzbeauftragten der Stadt, Britta Walbrun, waren zudem ignoriert worden. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit war die Auslegung vom Verwaltungsausschuss am 11.11.2013 dennoch beschlossen worden. Im Nachgang dazu hatte die Verwaltung dann zahlreiche Änderungen z.B. an der Begründung für den Bebauungsplan und am Verkehrsgutachten vor Beginn der Auslegung (16.12.2013) vorgenommen. Pro Nonnenstieg e.V. war zunächst davon ausgegangen, dass dieses Vorgehen mit den Mitgliedern des Bauauschusses abgestimmt sei und hatte dieses Prozedere in den Einwendungen bemängelt (s.u. "Hilfestellung für Einwendungen"). Erst durch die Anfrage der Bündnis90/Die Grünen zur Änderung der Unterlagen stellte sich heraus, dass die Verwaltung eigenmächtig gehandelt hatte.

 

Die erneute Auslegung wird allerdings, so kündigte sich zwischen den Zeilen in der Bauausschuss-Sitzung bereits an, wohl trotz möglicher neuer Einwendungen am Bebauungsplan selbst keine Veränderungen mehr bringen. Von Seiten des Liquidators, des Investors, der Verwaltung und der Politik soll an der bestehenden Planung mit einer GFZ von 0,95 unter allen Umständen festgehalten werden. Daher ruft Pro Nonnenstieg e.V. alle mit den Plänen unzufriedenen Bürger - sofern noch nicht geschehen - dazu auf, eigene Einwendungen während der neuen Auslegungsphase einzulegen und insbesondere den noch laufenden Einwohnerantrag der Bürgerinitiative mit ihrer Unterschrift zu unterstützen!

 

 

Neuigkeiten vom 06.02.2014:

 

Ergebnis der heutigen Sitzung des Bauausschusses:

Auslegung der IWF-Unterlagen wird wiederholt!

Details folgen

 

 

Neuigkeiten vom 04.02.2014:

 

Neuer Artikel in der HNA von Thomas Kopietz:

"Verwaltung widerspricht

IWF-Gelände: Grüne entdecken ausgetauschte Daten"

 

 

Neuigkeiten vom 02.02.2014:

 

Anfrage der Bündnis 90/Die Grünen zu Auslegungsunterlagen für Bebauungsplan und Flächennutzungsplan "Südlich Nonnenstieg" im Bauausschuss am 06.02.2014!

 

Wie Sie vielleicht selbst bemerkt, auf unserer letzten Mitgliederversammlung gehört und in unserer Einwendungs-Hilfestellung sowie vergangene Woche im Göttinger Tageblatt gelesen haben werden, wurden die ausgelegten Unterlagen zwischen Vorstellung im Ausschuss (7.11.13) und Beginn der Auslegung (16.12.13) verändert. Wir waren zunächst davon ausgegangen, dass dieses Vorgehen mit der Politik abgestimmt sei. Nun stellt sich heraus, dass die Verwaltung eigenmächtig gehandelt hat. In Reaktion darauf haben die Grünen eine Anfrage vorbereitet, die Sie hier finden.

 

Eigenmächtiges Verwaltungshandeln tritt im Ringen um das IWF-Areal nun zum wiederholten Male auf: Bereits die "Wettbewerbskriterien" vom Februar 2012, die dem Architektenwettbewerb zugrunde lagen, waren allein von Verwaltung und Investor - unter Umgehung von Rat und Öffentlichkeit - festgesetzt worden. Als dies auf unser Betreiben im Januar 2013 schließlich publik wurde, reagierten die Grünen mit ihrem Antrag "Stadtentwicklung und Bauleitplanung 'Am Nonnenstieg' - frühzeitige Transparenz und Bürgerbeteiligung", den Pro Nonnenstieg e.V. sehr begrüßte. Es bleibt zu hoffen, dass die Grünen diesmal ihre eigene Anfrage verteidigen und sie nicht wie zuvor ihren Antrag zunächst zurückstellen und letztlich unter den Tisch fallen lassen!

 

Die Verwaltung hat sich bereits in einer Presseerklärung geäußert, die Sie hier finden. Stadtbaurat Thomas Dienberg wird in der nächsten BA-Sitzung zur Anfrage der Grünen detailliert Stellung nehmen müssen. Wir werden die nächste

 

Bauauschuss-Sitzung

am kommenden Donnerstag, den 06.02.2014, um 16:15 Uhr

im Neuen Rathaus, Sitzungsraum 118,

 

gemeinsam besuchen und treffen uns mit allen Interessierten um 16 Uhr im Sitzungssaal. Dort besteht auch die Möglichkeit, mehr über den Verein und den Einwohnterantrag zu erfahren!

 

 

Neuigkeiten vom 23.01.2014:

 

Endspurt für Einwendungen:

Im Bereich Verfahren finden Sie weitere Informationen und Dokumente,

darunter eine Hilfestellung für eine eigene Stellungnahme!

Unsere Kurzmitteilung für die Presse vom heutigen Tage finden Sie im Bereich Pressematerialien.

 

 

Neuigkeiten vom 22.01.2014:

 

Heute im Göttinger Tageblatt: Lesenswerter Leserbrief unseres Mitglieds Christine Gross!

 

 

Neuigkeiten vom 15.01.2014:

 

HEUTE: MITGLIEDERVERSAMMLUNG!

Details in den Neuigkeiten vom 07.01.2014!

 

 

Neuigkeiten vom 07.01.2014:

 

Der Vorstand wünscht den Mitgliedern und Unterstützern von Pro Nonnenstieg e.V. ein glückliches, gesundes und uns allen in unserem gemeinsamen Anliegen ein erfolgreiches neues Jahr!

 

Die Bebauungsplanung befindet sich in der entscheidenden Phase: Nur noch bis zum 24. Januar 2014 sind Einwendungen von Bürgerseite möglich - der Countdown läuft!

 

Unsere nächste

Mitgliederversammlung

findet am Mittwoch, den 15. Januar 2014,

um 19:30 Uhr

im Clubraum des Stifts am Klausberg (Habichtsweg 55, 37075 Göttingen) statt.

 

Wir bitten um Verständnis dafür, dass dazu nur unsere Mitglieder eingeladen sind. Die Tagesordnung können Sie Ihrer Einladung entnehmen. Noch kein Mitglied? Ein Beitritt zu unserem Verein ist selbstverständlich jederzeit möglich, Aufnahmeantrag und Satzung finden Sie hier! Der jährliche Mitgliedsbeitrag beträgt übrigens nur einen Euro.

 

 

Neuigkeiten vom 24.12.2013:

 

Allen Mitgliedern und Unterstützern wünschen wir ein fröhliches Weihnachtsfest!

 

 

Neuigkeiten vom 16.12.2013:

 

Neue Pressemitteilung vom 13.12.2013 anlässlich der HEUTE beginnenden Auslegungsphase!

Pressereaktionen vom Stadtradio Göttingen und dem Stadtmagazin www.goe-polis.de!

Weiteres dazu auch in den Neuigkeiten vom 04.12.2013 auf dieser Seite unten!

 

 

Neuigkeiten vom 06.12.2013:

 

Gestaltungsvereinbarung „ehemaliges IWF-Gelände“: Zusatzvertrag zum Bebauungsplan vom Bauausschuss am 05.12.2013

entgegen der Proteste der Bürger beschlossen! Weitere Informationen können Sie unserer Pressereaktion entnehmen.

 

 

Neuigkeiten vom 05.12.2013:

 

Heute: Gemeinsamer Besuch der Bauauschuss-Sitzung, Details im Terminkalender!

 

 

Neuigkeiten vom 04.12.2013:

 

Die Veröffentlichung der Auslegungsbeschlüsse zur 59. Änderung des Flächennutzungsplans „Südlich Nonnenstieg“ und zum Bebauungsplan Göttingen Nr. 242 „Südlich Nonnenstieg“ erfolgt im 26. Amtsblatt der Stadt Göttingen, das am 5.12.2013 erscheint und hier als .pdf-Datei abrufbar ist.

 

Die wichtigsten Informationen aus dem Amtsblatt zum weiteren Prozedere:

„Der Bauleitplanentwurf mit der Begründung liegt vom 16.12.2013 bis 24.01.2014 bei der Stadt Göttingen, Fachdienst Stadt- und Verkehrsplanung, Neues Rathaus, Hiroshimaplatz 1-4, 37083 Göttingen, Anschlagtafel 11. Stock während der Dienststunden von Montag bis Donnerstag von 7.00 Uhr bis 17.00 Uhr und Freitag von 7.00 Uhr bis 14.00 Uhr öffentlich aus. Innerhalb der Sprechzeiten von Montag bis Mittwoch von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und am Donnerstag von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr kann in den Zimmern 1110 bis 1114 fachkundiger Rat in Anspruch genommen werden.

Innerhalb der Auslegungsfrist können Stellungnahmen bei der Stadt Göttingen, Fachdienst Stadt- und Verkehrsplanung schriftlich oder während der vorbenannten Sprechzeiten auch mündlich abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können unberücksichtigt bleiben.“

 

 

Neuigkeiten vom 22.11.2013

 

Hier finden Sie die

Pressemitteilung von Pro Nonnenstieg e.V. vom heutigen Tage

und den darin erwähnten

Fragenkatalog der Naturschutzbeauftragen der Stadt Göttingen

zu den von der Verwaltung erstellten Vorlagen für die Änderung des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans.

Mit freundlicher Genehmigung der Autorin Britta Walbrun, vielen Dank!

 

 

Neuigkeiten vom 06.11.2013:

 

Zweiter Offener Brief

an Herrn Oberbürgermeister Meyer und die Mitglieder des Rats der Stadt Göttingen

(Zum Herunterladen des Offenen Briefes (.pdf) bitte hier klicken!)

 

Göttingen, den 06.11.2013

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Ratsfrauen und Ratsherren,

 

in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke am Donnerstag, den 07. November 2013, stehen die Auslegungsbeschlüsse für die 59. Änderung des Flächennutzungsplans 1975 der Stadt Göttingen „Südlich Nonnenstieg“ und den Bebauungsplan Nr. 242 Göttingen „Südlich Nonnenstieg“ auf der Tagesordnung.

 

Wir bitten Sie, namentlich die Mitglieder des Bauausschusses, dringend darum, die Beschlussfassungen zu vertagen. Aus unserer Sicht wäre eine Auslegung aus folgenden Gründen verfrüht:

 

1. Ungeklärte Notwendigkeit stark verdichteter Wohnbebauung:

Der Bedarf an zukünftig benötigtem und neu zu schaffendem Wohnraum in Göttingen ist derzeit unbekannt und muss noch genau ermittelt werden. Wie schon im Architekten-Wettbewerb des Investors wird das Verfahren zum ehemaligen IWF-Gelände erneut auf den Kopf gestellt: Wurden von Februar bis Oktober 2012 zunächst Entwürfe angefertigt und erst im Mai 2013 die Kriterien für diese im Rat vorgestellt, so sollen jetzt im ersten Schritt die Pläne verabschiedet und im zweiten der Bedarf ermittelt werden.

Die Veröffentlichung der bereits zweimal vertagten Vorstellung der Wohnbauland-Bedarfsprognose (GEWOS-Gutachten), die sogar in selbiger Ausschusssitzung erst nach der IWF-Thematik auf der Tagesordnung steht, muss vorgezogen werden.

Die Zensus-Zählung hat neue Erkenntnisse über die tatsächliche Bevölkerungszahl unserer Stadt ergeben, die sich auch auf die Zukunft auswirken werden und ins „Leitbild Göttingen 2020“ einfließen müssen.

Ebenfalls muss man die Ausarbeitung des überfälligen und von Pro Nonnenstieg e.V. mehrfach angemahnten Bauflächenkatasters (s. TOP Ö5: Antrag der SPD-Ratsfraktion Ihrer kommende Ratssitzung am 15.11.2013) abwarten, bevor der Charakter des nördlichen Ostviertels durch die vorgesehene Hochhaussiedlung unwiederbringlich entstellt wird. Um nur ein Beispiel zu nennen: Mehrstöckige Häuser haben im Ostviertel stets einen sehr hohen Grenzabstand zu öffentlichen Straßen. Der Bebauungsplan für das Grundstück Nonnenstieg 72 droht ein negatives Exempel zu statuieren: Erstmals wäre ein Abstand von nur 5 Metern für 20 Meter hohe Wohntürme zugelassen!

 

2. Beteiligung der Öffentlichkeit:

Zwar wurde aufgrund der massiven Proteste der am Planungsprozess nicht beteiligten Öffentlichkeit im September 2013 nachträglich ein sog. „Runder Tisch“ veranstaltet. Gleich zu Beginn erklärte Stadtbaurat Thomas Dienberg jedoch, bauliche Maße (Geschossflächenzahl etc.) stünden nicht zur Diskussion!

Zudem lagen den Bürgern die bereits längst vorhandenen und von Pro Nonnenstieg e.V. vergeblich angeforderten Gutachten nicht vor, so dass die Ergebnisse nicht in die Erörterung einfließen konnten. Erst letzte Woche, also wenige Tage vor der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke, wurden die Gutachten und Entwürfe für die Beschlussvorlagen im Internet veröffentlicht. Nur Experten können so kurzfristig die ca. 600 Seiten Text bis zum Termin prüfen und in der notwendigen Form auswerten – Laien ist dies unmöglich.

In der von der Verwaltung vorgelegten Beschlussvorlage wird behauptet, die Öffentlichkeit sei umfassend beteiligt und Anregungen der Bürger seien berücksichtigt worden. Diese Art der Beteiligung ist nicht umfassend und die Berücksichtigung unseres Anliegens ist kaum erkennbar: Der uns im Mai 2013 versprochene Neustart ist ausgeblieben.

 

3. Sorgfalt statt Überstürzung:

Wir erhoffen und erwarten von Ihnen als den von uns gewählten Interessenvertretern im Rat eine gründliche Vorberatung und sorgfältige Prüfung unserer Kritikpunkte.

Bedauerlicherweise hatte nicht jede Fraktion Mitglieder an den „Runden Tisch“ entsandt, so dass viele von Ihnen auf das Verwaltungsprotokoll angewiesen sind. Die darin geschilderten Abläufe sind unvollständig, ein direkter Austausch wäre sinnvoll.

Nicht nur aus Bürgersicht ist die Verwaltungsvorlage des Auslegungsbeschlusses ohne Überarbeitung nicht beschlussreif: Auch der Ortsverband Ost der SPD-Fraktion hält das kurz vor der Genehmigung stehende Projekt (GFZ 0,95) in unserem Viertel für zu massiv und plädiert – ähnlich wie Pro Nonnenstieg e.V. – für die deutlich niedrigere Geschossflächenzahl von 0,68. Wir hielten eine maximale GFZ von 0,55 für gerade noch erträglich, zumal die heutige Bebauung bei einem Wert von unter 0,3 liegt.

Der von Pro Nonnenstieg e.V. begrüßte Antrag der Bündnis 90/Die GrünenRatsfraktion auf Transparenz und Bürgerbeteiligung vom Januar 2013 wurde zunächst auf Veranlassung des Oberbürgermeisters zurückgestellt. Jetzt hat die Verwaltung Stellung genommen, was auf der kommenden Bauausschuss-Sitzung von Ihnen zur Kenntnis genommen werden soll. Bedauerlicherweise soll auch dies in verkehrter Reihenfolge erst im Anschluss an die Auslegungsbeschlüsse erfolgen, was den Antrag schon allein deshalb ad absurdum führt.

Da unserer Kenntnis nach nur ein Ratsmitglied im nördlichen Ostviertel wohnt, laden wir Sie alle herzlich zur Erkundung ein. Erst aufgrund genauer Ortskenntnisse wird das Ausmaß der Zerstörung durch die bevorstehende Bebauung erkennbar.

 

Es könnte zudem der Eindruck entstehen, als wolle man die IWF-Bebauungsfrage übereilt und vor Jahresende sowie vor der anstehenden Oberbürgermeisterwahl „durchpeitschen“. Dies geschähe auf Kosten des Naturschutzes und der Lebensqualität und stünde im Gegensatz zur nachhaltigen Stadtentwicklung Göttingens, die uns allen ein wichtiges Anliegen ist!

 

Mit freundlichen Grüßen und in der Hoffnung auf die Vertagung der Auslegungsbeschlüsse

Pro Nonnenstieg - Initiative zum Schutz der Lebensqualität des nördlichen Ostviertels e.V.

 

 

Neuigkeiten vom 05.09.2013:

 

Zur Vorstellung von Bebauungsvorschlägen für das IWF-Gelände am Nonnenstieg hatte die Stadtverwaltung am Abend des 24.06.2013 zu einer Bürgerinformationsveranstaltung ins Theodor-Heuss-Gymnasium (THG) eingeladen. Dieser Einladung folgten mehr als 100 interessierte Teilnehmer. Unsere Reaktion auf die Veranstaltung können Sie unserer Mitteilung vom 25.06.2013 in den Pressematerialien entnehmen. Die vorgestellten "Testentwürfe" finden Sie auf der Internetseite der Stadt: Nachnutzung ehemaliges IWF-Areal.

 

Am 19.08.2013 fand in größerer Besetzung ein „Runder Tisch“ zum Bebauungsplan für das IWF-Gelände statt. Neben Vertretern der Stadt Göttingen und der Fraktionen waren der IWF-Liquidator, der Geschäftsführer des Investors, Stadt- und Landschaftsplaner sowie Vertreter der Bürgerinitiativen anwesend.

 

Ein Städteplaner aus einem Bremer Büro übernahm die Moderation. Er versuchte, die einzelnen Punkte der Rahmenbedingungen, die der Bauausschuss am 23.05.2013 beschlossen hatte, mit den Vorstellungen der Bürgerinitiativen in Einklang zu bringen. Es wurden einige Gemeinsamkeiten herausgearbeitet. Es blieb aber bei starken Gegensätzlichkeiten: So fordert Pro Nonnenstieg e.V. die maximale Geschossflächenzahl (GFZ) von 0,55 auf dem Areal. Zum Vergleich: Heute beträgt die GFZ des IWF-Geländes weniger als 0,3. Stadt und Investor wollen diese GFZ mehr als verdreifachen und eine GFZ von 0,95 im Bebauungsplan festschreiben! Auch die großflächige Erhaltung des Grünbestandes war ein Punkt, über den keine Einigung erzielt wurde: Der Investor will mit Billigung der Stadt den überwiegenden Teil der Bäume abholzen und verspricht Ersatzpflanzungen (an anderem Ort). Die Grüne Lunge wäre verloren!

 

An einem Modell des Städteplaners Linker wurde erörtert, wie die monotonen Riegelbauten aufgelockert werden könnten. Ferner wurde darauf hingewiesen, dass im unteren Baufeld, welches derzeit bebaut ist, gegen die Hanglage durchaus auch mehr als vier Geschosse gebaut werden könnten. Dies hätte eine flachere Bebauung in den Randbereichen - entlang des Nonnenstiegs, entlang der Anwohnerbebauung des Pfingstangers und entlang der nordwestlichen Grundstücksgrenze - zur Folge.

 

Herr Stadtbaurat Dienberg betonte, dass der Eigentümer bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt gem. § 34 BauGB einen Bauantrag stellen könne. Die Stadtverwaltung bevorzuge aber die Errichtung eines Flächennutzungs- und Bebauungsplanes, um eine größerflächige geordnete Bebauung zu erwirken. Es wurde auch - wie bereits hinter vorgehaltener Hand in der Vergangenheit - darüber diskutiert, dass die mitzuveräußernde, aber bis März 2015 zur Bebauung nicht freigegebene Kleingartenfläche in Größe von ca. 10.500 m² (20 Gärten) den „Druck“ vergrößere, auf der Hauptfläche (ca. 22.000 m²) zwischen Nonnenstieg und Habichtsweg höhergeschossig zu bauen. Zusammen mit dem hohen Kaufpreis sei dies der Grund für das Festhalten an der GFZ von 0,95.

 

In der anschließenden Pressekonferenz haben wir unsere Hauptforderungen noch einmal wiederholt, nämlich Erhalt möglichst großer Bereiche der Grünflächen, Geschossflächenzahl von nicht mehr als 0,55, flache Randbebauung und Umweltentlastung (Straßenverkehr, Lärm, Feinstaub, Infrastruktur). Unser Pressesprecher hat darin auch die Diskussion über die Frage erwähnt, dass der IWF-Bereich, der als Kleingartengelände genutzt wird, derzeit nicht in die Bebauungsplanung einbezogen werde.

 

Im Anschluss wurde es in der Öffentlichkeit so dargestellt, als plädiere Pro Nonnenstieg e.V. dafür, zu überlegen, ob nicht die Kleingartenfläche bebaut werden könne bzw. als fordere Pro Nonnenstieg e.V. gar eine Bebauung dieser. Dies wurde weder gesagt, noch entspricht es unseren Intentionen! Der Satzungszweck von Pro Nonnenstieg e.V. sieht gerade die Erhaltung der Grünzonen im nördlichen Ostviertel als unser wichtigstes Anliegen vor! Zu den Grünflächen gehören selbstverständlich auch die Kleingärten, der Bewuchs am Habichtsweg und alle Grünzonen auf dem IWF-Hauptgelände.

 

Wir haben Verständnis dafür, dass der fälschlicherweise entstandene Eindruck unter den Kleingärtnern des KGV „Am Rohns“ zu Irritation und Verärgerung geführt hat, was wir bedauern. Ein Zitat unseres Pressesprechers wurde leider aus einem größeren Zusammenhang isoliert: Wir haben unsere Sorge darüber zum Ausdruck bringen wollen, dass die Stadt Göttingen nach Beendigung der Veränderungssperre das Areal in eine Wohnbebauungs-Planung (mit ähnlich hoher GFZ!) einbeziehen könnte. Wir plädieren dafür, die Diskussionen um IWF-Areal und die zugehörigen Kleingärten jetzt - im Sinne einer städtebaulichen Lösung - öffentlich miteinander und nicht hinter verschlossenen Türen oder getrennt voneinander zu führen!

 

Das Fazit des „Runden Tisches“ war, dass der Protest der Bürger nun zwar gehört wurde, aber dennoch keine Änderungen erfolgen sollen! Die Stadt hält strikt an den Rahmenbedingungen fest und lässt sich von einer GFZ von 0,95 sowie einer vierstöckigen Bebauung mit zusätzlichen Sockel- und Dachgeschossen (de facto also sechsgeschossig) nicht abbringen. Trotz der Beteuerungen des Investors, den Baumbestand möglichst komplett schützen zu wollen, geht Pro Nonnenstieg e.V. davon aus, dass die Grünflächen und Baumbestände großflächig der Motorsäge und dem Bagger zum Opfer fallen werden. Weiterhin machen wir uns Sorgen über ein erhöhtes Verkehrsaufkommen und eine damit hergehende Zunahme der Feinstaubbelastung, des Straßenverkehrslärms sowie der Überlastung der Infrastruktur.

 

Daher setzen wir uns weiterhin mit unserem Einwohnerantrag für den Natur- und Umweltschutz und die Öffentlichkeitsbeteiligung ein und danken den zahlreichen Göttingerinnen und Göttingern, die bereits unterschrieben haben oder noch unterschreiben möchten, herzlich. Alle Informationen dazu erhalten Sie in unserer Rubrik "Häufig gestellte Fragen".

 

 

Neuigkeiten vom 16.08.2013:

 

Die Stadtverwaltung hatte am Abend des 24.06.2013 zu einer Bürgerinformationsveranstaltung ins Theodor-Heuss-Gymnasium (THG) eingeladen. Der auf der Veranstaltung angekündigte "Workshop" findet am Montag, den 19.08.2013, statt. Wir wurden dazu eingeladen, um die "Testentwürfe" erneut - diesmal im kleineren Kreis - zu besprechen. Am 14.08.2013 wurden wir kurzfristig darüber informiert, dass anstelle des angekündigten "Workshops" ein "Runder Tisch" stattfinden soll. Die Teilnahme daran wird an Vorbedingungen geknüpft!

 

Vorbedingungen für eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am Planungsprozess akzeptieren wir nicht! Dennoch werden wir an dem Gespräch teilnehmen, da wir an einer bürger- und umweltfreundlichen Lösung interessiert sind. Die Göttinger Ratspolitik haben wir dazu aufgefordert, Vorbedingungen ebenfalls abzulehnen und sich mit uns für eine echte Bürgerbeteiligung stark zu machen. Wir nehmen in unserer Pressemitteilung vom 15.08.2013 zu den neuen Entwicklungen Stellung: http://pro-nonnenstieg.de/presse/pressematerialien.html

 

Pressereaktionen finden Sie wie gewohnt in unserem Pressespiegel: http://pro-nonnenstieg.de/presse/pressespiegel.html

 

 

Neuigkeiten vom 16.07.2013:

 

Auch während der Sommerpause des Rats der Stadt Göttingen geht die Arbeit in unserer Bürgerinitiative weiter! Wir erlauben uns, Sie auf den neuesten Stand der Dinge zu bringen:

 

Zu den auf der Bürgerinformationsveranstaltung vorgestellten Testentwürfe gelangen Sie über unsere Einstiegsseite unter "Aktuelles": http://pro-nonnenstieg.de

 

Unsere Kurz-Meldung für die Presse anlässlich dieses Info-Abends finden Sie hier: http://pro-nonnenstieg.de/presse/pressematerialien.html

 

Die Berichterstattung über Pro Nonnenstieg e.V. ist hier abrufbar: http://pro-nonnenstieg.de/presse/pressespiegel.html

 

Im August wird ein "Workshop" von Seiten der Stadtverwaltung stattfinden, um die "Testentwürfe" erneut - diesmal im kleineren Kreis - zu besprechen.

 

Unsere nächste Veranstaltung ist eine Mitgliederversammlung am 18.07.2013, zu der die Mitglieder wie stets separat eingeladen wurden. Neue Mitglieder sind herzlich willkommen! Aufnahmeantrag und Satzung finden Sie hier: http://pro-nonnenstieg.de/ueber-uns/mitgliedsantrag-und-satzung.html

 

 

Neuigkeiten vom 24.06.2013:

 

Zur Erinnerung:

 

HEUTE, Montag, den 24.06.2013 um 19 Uhr

im Theodor-Heuss-Gymnasium (THG), Grotefendstr. 1, 37075 Göttingen

 

findet die von der Stadtverwaltung angekündigte

 

Bürgerinformationsveranstaltung

 

statt. Selbstverständlich wird Pro Nonnenstieg e.V. dort vertreten sein und steht für Fragen zur Verfügung. Mehr Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier: http://goettingen.de/magazin/artikel.php?artikel=12234&menuid=623&topmenu=637.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Offizielle Seite www.pro-nonnenstieg.de Pro Nonnenstieg e.V. - nur echt mit dem Birkenblatt Offizielle Internetpräsenz der Bürgerinitiative Pro Nonnenstieg - Initiative zum Schutz der Lebensqualität des nördlichen Ostviertels e.V. Göttingen - Pro Nonnenstieg e.V. - nur echt mit dem Birkenblatt! Offizielle Homepage der Bürgerinitiative Pro Nonnenstieg - Initiative zum Schutz der Lebensqualität des nördlichen Ostviertels e.V. Göttingen - Pro Nonnenstieg e.V. - nur echt mit dem Birkenblatt Offizielle Internetseite der Bürgerinitiative Pro Nonnenstieg - Initiative zum Schutz der Lebensqualität des nördlichen Ostviertels e.V. Göttingen - Pro Nonnenstieg e.V. - nur echt mit dem Birkenblatt Offizieller Internetauftritt der Bürgerinitiative Pro Nonnenstieg - Initiative zum Schutz der Lebensqualität des nördlichen Ostviertels e.V. Göttingen - Pro Nonnenstieg e.V. - nur echt mit dem Birkenblatt Offizielle Seite der Bürgerinitiative Pro Nonnenstieg - Initiative zum Schutz der Lebensqualität des nördlichen Ostviertels e.V. Göttingen - Pro Nonnenstieg e.V. - nur echt mit dem Birkenblatt! offizielle Vereinsseite www.pro-nonnenstieg.de Pro Nonnenstieg e.V. - nur echt mit dem Birkenblatt! IWF-Gelände Nonnenstieg 72 IWF Institut für den wissenschaftlichen Film offizielle seite www.nonnenstieg-bürgerinitiative.de nonnenstieg-bürgerinitiative.de nonnenstieg-bürgerinitiative nonnenstieg bürgerinitiative offizielle seite www.buergerinitiative-nonnenstieg.de buergerinitiative-nonnenstieg.de buergerinitiative-nonnenstieg buergerinitiative nonnenstieg offizielle seite www.buergerinitiative-nonnenstieg.org buergerinitiative-nonnenstieg.org buergerinitiative-nonnenstieg buergerinitiative nonnenstieg offizielle seite www.bi-nonnenstieg.de bi-nonnenstieg.de bi-nonnenstieg bi nonnenstieg offizielle seite www.bi-nonnenstieg.org bi-nonnenstieg.org bi-nonnenstieg bi nonnenstieg buergerinitiative göttingen bauvorhaben iwf institut für den wissenschaftlichen film ebr stadt göttingen neubaugebiet neubausiedlung habichtsweg kleingarten am rohns architekten naturschutz lebensschutz baumschutz artenschutz artenvielfalt baumfällung zerstörung von lebensraum einwohnerantrag bürgerbeteiligung demokratie